28 september 2009
Montag, 28. September 2009:
Hearing zum AKW Mochovce eine Farce – UVP ist EU widrig
Trotzdem wird auf dieser rechtswidrigen Basis eine UVP durchgeführt, die eine Irreführung der Bevölkerung darstellt.
„Gipfel dieser Irreführung war das Hearing am vergangenen Freitag in Wien, weil man die Bevölkerung weismachen wollte, das Hearing hätte irgendeine Bedeutung“, kritisiert DI Manfred Doppler vom Anti Atom Komitee.
Mit einem Transparent mit der Aufschrift „ UVP ist EU widrig! Nicht mit uns!“ machte das Anti Atom Komitee bereits zu Beginn des Hearings auf diese Rechtwidrigkeit
aufmerksam und protestierte vehement gegen diese Vorgangsweise des Umweltministeriums, die die UVP zu einer Farce verkomen lässt.
„Es ist unglaublich, dass Kanzler Faymann aber auch Umweltminister Berlakovich eine UVP zulassen, die EU Richtlinien widerspricht. Hier werden wissentlich der Bevölkerung seine Rechte verwehrt. Wir fordern Kanzler Faymann auf, diese unwürdige Schauspiel zu beenden, die UVP solange zu stoppen, bis das slowakische UVP Gesetz den EU Richtlinien entspricht“, so Manfred Doppler weiter.
"Bis 6. Oktober gibt es noch die Möglichkeit für jedermann, unter Vorbehalt wegen der EU Widrigkeit des slowakischen UVP Gesetzes, gegen den Ausbau von Mochovce auf unserer Homepage www.anti.atom.at Einwendungen einzubringen. Das Anti Atom Komitee appelliert an die Bevölkerung, möglichst zahlreich davon Gebrauch zu machen", so Manfred Doppler abschließend.
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